Autor: Sozialrat Deutschland
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Richter Thomas Reichert vom Sozialgericht Berlin – Bewertung
Aufruf zum Rechtsbruch von Richter? „Richter Thomas Reichert vom Sozialgericht Berlin hat die von mir verklagte Pflegekasse zwei mal dazu aufgerufen, die gesetzlich vorgeschriebenen Begutachtungen im Ramen des Widerspruchsverfahrens (Punkt 3.2.8…
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Römische Zahlen im Gesetz abschaffen
„Gesetze müssen (…) möglichst für jedermann verständlich (…) sein.– § 42 Absatz 5 GGO – Warum lesen wenige Menschen die Gesetze? In unseren Live-Stream’s am Sonntag zitieren wir regelmäßig aus Gesetzen.…
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Datenschutz & Verhinderungspflege
In unserer Beratung erfahren wir immer öfter, wie Behörden systematisch gegen einfache datenschutzrechliche Grundsätze verstoßen. Allem voran dem Gebot der Datensparsamkeit (Link -> Gesetz). ▬ § 71 Bundesdatenschutzgesetz ▬Der Verantwortliche hat…
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Elftes Sozialgesetzbuch (SGB 11)
Das Elfte Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) enthält die Vorschriften für die soziale Pflegeversicherung in Deutschland und bildet somit die Grundlage der Finanzierung von langfristig auftretenden Pflegebedürfnissen in der stationären und ambulanten…
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Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
Grundrechte sind grundlegende, individuelle Rechte, die in der Verfassung genannt und garantiert werden. Sie binden unmittelbar den Staat (Artikel 1 III GG ) und begrenzen die Macht des Staates gegenüber dem…
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Die UN-Behinderten-Rechts-Konvention
Die UN-BRK ist eine Konkretisierung der allgemeinen Menschenrechte bezogen auf die Situation von Menschen mit Behinderung. Sie wurde erarbeitet und verabschiedet auf Grund der Erfahrung, dass diese Bevölkerungsgruppe weltweit bislang nicht…
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Richtlinien zur Pflegeberatung nach § 7a SGB XI
Richtlinien des GKV-Spitzenverbandes zur einheitlichen Durchführung der Pflegeberatung nach § 7a SGB XI vom 7. Mai 2018 (Pflegeberatungs-Richtlinien) geändert durch Beschluss vom 09.01.2024
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Marco vom Sozialrat
Der Lösungs-Weg ist nicht immer eine grade Linie vom Start zum Ziel. Manchmal muss man Kreativ sein und Umwege gehen! – Marco vom Sozialrat – Wer ist Marco? Marco kommt aus…
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Katharina vom Sozialrat
„Es ist erst vorbei, wenn es wirklich vorbei ist!“– Katharina vom Sozialrat – Wer ist Katharina? Katharina kommt aus Hamburg und hat Muskeldystrophie. Aber vor allem hat sie jede menge Kampfgeist…