Kategorie: Gesetze
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Römische Zahlen im Gesetz abschaffen
„Gesetze müssen (…) möglichst für jedermann verständlich (…) sein.– § 42 Absatz 5 GGO – Warum lesen wenige Menschen die Gesetze? In unseren Live-Stream’s am Sonntag zitieren wir regelmäßig aus Gesetzen.…
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Datenschutz & Verhinderungspflege
In unserer Beratung erfahren wir immer öfter, wie Behörden systematisch gegen einfache datenschutzrechliche Grundsätze verstoßen. Allem voran dem Gebot der Datensparsamkeit (Link -> Gesetz). ▬ § 71 Bundesdatenschutzgesetz ▬Der Verantwortliche hat…
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Elftes Sozialgesetzbuch (SGB 11)
Das Elfte Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) enthält die Vorschriften für die soziale Pflegeversicherung in Deutschland und bildet somit die Grundlage der Finanzierung von langfristig auftretenden Pflegebedürfnissen in der stationären und ambulanten…
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Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
Grundrechte sind grundlegende, individuelle Rechte, die in der Verfassung genannt und garantiert werden. Sie binden unmittelbar den Staat (Artikel 1 III GG ) und begrenzen die Macht des Staates gegenüber dem…
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Die UN-Behinderten-Rechts-Konvention
Die UN-BRK ist eine Konkretisierung der allgemeinen Menschenrechte bezogen auf die Situation von Menschen mit Behinderung. Sie wurde erarbeitet und verabschiedet auf Grund der Erfahrung, dass diese Bevölkerungsgruppe weltweit bislang nicht…